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EUROBRIDGE

ÖPP- und Investitionsrecht

Vereinigte Arabische Emirate: ÖPP- und Investitionsrecht

Gesetze zu ÖPP und Konzessionen, Investitionsgarantien, Streitbeilegung und Rechtsbegriffe, mit Links zu den amtlichen Texten.

Geprüft am 23. Oktober 2026Information, keine Rechtsberatung

Kurz gefasst

In den VAE sind die von uns geprüften ÖPP-Gesetze auf Ebene der Emirate erlassen. In Abu Dhabi machte das Gesetz Nr. (2) von 2019 ADIO zur ÖPP-Behörde, in Dubai regelt das Gesetz Nr. (22) von 2015 die ÖPP. Die VAE sind ICSID-Mitglied und Vertragsstaat des New Yorker Übereinkommens, und ihr Investitionsabkommen mit der Ukraine ist in Kraft.

ÖPP- und Konzessionsrecht

In Kraft

Law No. (2) of 2019 – PPP Law (Abu Dhabi)

Gilt im Emirat Abu Dhabi. Das Gesetz Nr. (1) von 2019 gründete ADIO, das Gesetz Nr. (2) von 2019 machte es zur ÖPP-Behörde.

Amtlicher Text (öffnet in einem neuen Tab)

In Kraft

Law No. (22) of 2015 Regulating Partnership between the Public Sector and the Private Sector in the Emirate of Dubai

Gilt im Emirat Dubai. Es trat 60 Tage nach der Veröffentlichung in Kraft (Art. 40), maßgeblich ist der arabische Text. Art. 2 definiert Government Entity, Private Sector und Partner.

Amtlicher Text (öffnet in einem neuen Tab)

Investitionsschutz

Ein eigenes Gesetz über Auslandsinvestitionen oder Investitionsprüfung haben wir für diese Rechtsordnung noch nicht anhand einer amtlichen Quelle geprüft. Deshalb fassen wir hier keines zusammen.

Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz

Die Eigentumsgarantie der Verfassung ist noch nicht mit dem amtlichen Text abgeglichen, deshalb fassen wir sie hier nicht zusammen.

Streitbeilegung

ICSID-Übereinkommen

Vertragsstaat

  • In Kraft: 22. Januar 1982

New Yorker Übereinkommen (1958)

Vertragsstaat

Investitionsabkommen mit der Ukraine

Rechtsbegriffe

So bezeichnet das Gesetz die Parteien, in der Originalsprache. Hilfreich beim Lesen von Ausschreibungsunterlagen und Verträgen.

Öffentliche Seite

  • Government Entity
  • الجهة الحكومية

Private Seite

  • Partner
  • Private Sector
  • الشريك
  • القطاع الخاص

Quellen

  1. ADIO – Public-Private Partnerships (öffnet in einem neuen Tab)
  2. Dubai Legislation Portal – Law No. (22) of 2015 (öffnet in einem neuen Tab)

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